Spielregeln und Nutzungsbedingungen zur Verwendung der blackbox
Nutzungsvertrag
Grundsätzliches
Spielregeln
- Benutze deine richtige Identität
- Bleib beim Thema
- Zitate
- Werbung
- Crossposting
- Keine Belästigung
- Profilbilder
- Urheberrecht
- Admins und ModeratorInnen
- Änderungsvorbehalt
- Gewährleistungsausschluss und Verantwortung der UserInnen
- Links zu Websites Dritter
- Datenschutz, Zustimmung zum Erhalt von E-Mail
- Schlussbestimmungen
- Umgang mit Beschwerden
Nutzungsvertrag
Sobald du dich auf der blackbox registrierst, entsteht zwischen dir und dem Verein Black•Box•Systems ein Nutzungsvertrag.
Durch die Nutzung der blackbox erklärst du dich mit allen nachfolgenden Bestimmungen einverstanden. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Black•Box•Systems zur Einschränkung des betroffenen Angebots oder zur sofortigen Löschung deines Accounts.
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist jederzeit gekündigt werden. Wenn du die blackbox nicht mehr nutzen willst, so kannst du deine Registrierung jederzeit durch eine formlose Nachricht an die Admins beenden.
Grundsätzliches
Die blackbox versteht sich als offene und demokratische Diskussions- und Informationsplattform. Sie ist ein Teil der Zivilgesellschaft und bietet ein öffentliches Forum zur Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen, kulturellen, sozialen und politischen Themen aller Art. Wir, der Verein Black•Box•Systems als Eigentümer der blackbox, wollen dadurch politische Partizipation und Mitgestaltung gesellschaftlicher Prozesse fördern und generell einen Beitrag zur Verbesserung der politischen Kultur leisten.
Die blackbox ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig und als offene Plattform allen auf ihr vertretenen Meinungen gegenüber neutral. Allerdings hat auch die Meinungsfreiheit auf der blackbox dort Grenzen, wo die Rechte anderer berührt werden. Insbesondere ist hier alles untersagt, was nach österreichischem Recht strafbar ist. Dazu gehören beispielsweise Verhetzung und nationalsozialistische Wiederbetätigung. Weiters ist es auf der blackbox nicht erwünscht, andere zu diffamieren oder zu beleidigen, ethnische, religiöse oder sonstige Bevölkerungsgruppen pauschal zu verunglimpfen oder das Diskussionsklima durch fortdauernde Destruktivität zu vergiften. Die UserInnen der blackbox dürfen sich Respekt gegenüber ihrer Person und ihrer Meinung erwarten, auch wenn diese von anderen nicht geteilt wird.
Zur Durchsetzung dieser Prinzipien sowie der nachfolgenden Spielregeln hat der Vorstand von Black•Box•Systems eine Anzahl von Admins und Moderators ernannt, die unter anderem Verwarnungen aussprechen und in besonders schweren Fällen UserInnen auch von der weiteren Benutzung der blackbox ausschließen dürfen. Wenn du der Meinung bist, dass eine Verwarnung oder ein Ausschluss ungerechtfertigt ausgesprochen wurde, so kannst du dich jederzeit an vorstand@blackbox.at wenden, damit der Vereinsvorstand den Fall überprüfen kann. Entscheidungen des Vorstands sind diesbezüglich endgültig.
Außerdem laden wir dich ein, dich an der Meinungsbildung und den Entscheidungen des Vereins zu beteiligen. Für € 20,- pro Jahr erhältst Du als ordentliches Vereinsmitglied nicht nur einige zusätzliche Features im Rahmen der blackbox, sondern vor allem auch das Recht, an Onlineabstimmungen teilzunehmen und auf den Generalversammlungen den Vorstand zu wählen. Black•Box•Systems ist ein demokratischer Verein und steht allen interessierten UserInnen der blackbox offen. Die Details dazu findest Du hier.
Creative Commons-Lizenzierung
Bei der Veröffentlichung von Inhalten auf der blackbox erklärst du dich damit einverstanden, dass diese unter die Creative Commons-Lizenz „Namensnennung – Keine kommerzielle Nutzung 3.0 Österreich“ gestellt werden.
Ausnahmen:
Du kannst für deine Veröffentlichung jederzeit eine andere Lizenz wählen oder den Vermerk „Alle Rechte vorbehalten“ einfügen. In diesem Fall gilt dann das von dir gewählte Lizenzmodell.
Die Rechte für den Programmcode der blackbox sowie für das Logo und die grafische Gestaltung sind davon unberührt und liegen weiterhin bei deren jeweiligen RechteinhaberInnen.
Inhalte, die nicht auf der blackbox gehostet, sondern von fremden Servern verlinkt werden (z. B. Werbebanners oder Youtube-Videos), stehen weiterhin unter jener Lizenz, die ihre jeweiligen RechteinhaberInnen dafür gewählt haben.
Verwendung Creative Commons-lizenzierter Inhalte:
Sollte in der Veröffentlichung nichts anderes bestimmt sein, so ist zur Erfüllung der Bedingung der Namensnennung ein Link auf das jeweilige UserInnenprofil auf der blackbox ausreichend.
Spielregeln
Als UserIn der blackbox kannst du ihre Funktionen widmungsgemäß (siehe „Grundsätzliches“), kostenlos und auf eigene Verantwortung im Rahmen dieser Bestimmungen benutzen.
Benutze deine richtige Identität.
Es muss gewährleistet sein, dass deine Veröffentlichungen auch tatsächlich von dir stammen. Daher musst du dich unbedingt unter deinem richtigen Namen (Koseformen etc. sind erlaubt) registrieren. Registrierungen mit falschem Namen oder falschen Daten werden ohne Vorwarnung gelöscht. Wir behalten uns vor, im Zweifelsfall einen Nachweis zu verlangen. Falls du dich unter einem Pseudonym registriert hast, ersuche bitte umgehend Admin um Richtigstellung deines Namens.
Es ist unerlässlich, dass du deine Login-Daten vor anderen geheim hältst und dein Passwort regelmäßig änderst, denn du haftest für alles, was in deinem Namen passiert.
Sonderbestimmungen für Organisationen: Organisationsaccounts dürfen auch von mehreren Personen genutzt werden, diese dürfen allerdings nicht chatten und in den meisten Diskussionsforen auch nicht schreiben.
Bleib beim Thema
Die vom Black•Box•Systems-Vorstand ernannten ModeratorInnen haben – im Interesse aller UserInnen - die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass keine Offtopic-Diskussionen in den Foren stattfinden. Für allgemeines Plaudern gibt es das Forum „Chronik & Bassena“.
Zitate
Wenn du in deinen Beiträgen einen anderen Beitrag zitierst, dann soll das Zitat nur den Teil beinhalten, auf den du dich beziehst. Lösche bitte die anderen Teile heraus und vermeide nach Möglichkeit längere Vollzitate. Schreib dann deinen eigenen Text unterhalb des Zitats. Bitte achte darauf, dass die Zitierzeichen an den richtigen Stellen im Text bleiben.
Werbung
Werbung jeglicher Art (kommerziell wie nicht kommerziell) ist auf der blackbox ausschließlich in speziell gekennzeichneten Bereichen gestattet. Darüber hinaus steht es dir frei, ein eigenes Forum oder Bannerwerbung zu mieten. Für nähere Auskünfte dazu wende Dich bitte an Admin.
Crossposting
Bitte poste jede Nachricht nur einmal. Gleichlautende Postings in unterschiedlichen Foren werden gelöscht.
Keine Belästigung
UserInnen, die sich durch andere blackbox-UserInnen belästigt oder verängstigt fühlen, mögen dies an Admin melden. Die Admins sind verpflichtet, jeder Beschwerde nachzugehen und entsprechende Maßnahmen zu veranlassen. Jede Form von Selbstjustiz ist verboten.
Profilbilder
Wenn du ein Profilfoto veröffentlichst, so muss dieses Bild dich selbst zeigen und du musst die Rechte zu seiner Veröffentlichung besitzen. Cartoons, Animationen aller Art, Gruppenbilder, etc. sind nicht gestattet.
Urheberrecht
Mit der Veröffentlichung eines Postings erklärst du, dass du die dafür nötigen Nutzungsrechte besitzt.
Bild-, Text- und Tonbeiträge, die nicht von dir stammen, darfst du nur mit Zustimmung der jeweiligen RechteinhaberInnen veröffentlichen.
Admins und ModeratorInnen
Unsere ModeratorInnen und Admins sind dazu angehalten, insbesondere im Fall von Beleidigungen oder Bedrohungen, bei Verletzungen der Privatsphäre oder bei Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Nötigenfalls können Beiträge auch in nachvollziehbarer Weise abgeändert werden.
Sonstige Nutzungsbedingungen
Änderungsvorbehalt
Änderungen der vorliegenden Spielregeln und Nutzungsbedingungen, allfälliger Sonderbedingungen und der Leistungsbeschreibung können von Black•Box•Systems vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die aktuelle Fassung ist hier abrufbar.
Die Dienste können von Black•Box•Systems nach eigenem Ermessen und ohne Mitteilung an die UserInnen gestaltet, geändert, eingeschränkt, erweitert und eingestellt werden. Black•Box•Systems übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen UserInnen oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen. Black•Box•Systems gewährleistet auch nicht, dass die für die Dienste genutzte Hard- und/oder Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder, dass etwaige Fehler in der Hard- und/oder Software korrigiert werden.
Black•Box•Systems behält sich das Recht vor, den UserInnen jederzeit ohne Angaben von Gründen den Zugriff auf Dienste zu verweigern oder die Registrierung samt allen Account-Informationen vollständig zu löschen.
Black•Box•Systems ist nicht verpflichtet, die von UserInnen übermittelten Inhalte zu speichern, aufzubewahren oder Nachrichten an den/die UserIn oder Dritte weiterzuleiten.
Gewährleistungsausschluss und Verantwortung der UserInnen
Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigene Verantwortung der jeweiligen UserInnen.
Black•Box•Systems übernimmt keine Gewähr bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Dienste erzielt werden können sowie bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Dienste erhaltenen Inhalte oder Informationen.
Die UserInnen sind für jegliche Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten allein verantwortlich. Du nimmst zur Kenntnis, dass Dateien Viren u. Ä. enthalten können. Black•Box•Systems ist nicht zu diesbezüglichen Kontrollen verpflichtet und schließt jegliche Haftung für dadurch entstandene Schäden aus.
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass die jeweiligen UserInnen und nicht Black•Box•Systems die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen. Black•Box•Systems ist nicht verpflichtet, Inhalte zu kontrollieren und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Du bist dir bewusst, dass du durch die Benutzung der Dienste einem Inhalt anderer UserInnen ausgesetzt sein kannst, der beleidigend, anstößig, gesetzwidrig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.
Die UserInnen verpflichten sich, Black•Box•Systems, seine MitarbeiterInnen und GeschäftspartnerInnen in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freizustellen und schad- und klaglos zu halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die die jeweiligen UserInnen eingeben, veröffentlicht oder im Rahmen der Dienste übertragen oder aufgrund der Nutzung der Dienste durch die UserInnen erhoben werden. Dies gilt auch für Kosten der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung (z. B. Kosten für AnwältInnen).
UserInnen dürfen die Websites und Dienste nicht für Zwecke verwenden, die gesetzwidrig oder durch diese Spielregeln und Nutzungsbedingungen untersagt sind und haben Black•Box•Systems vollkommen schad- und klaglos zu stellen.
Die UserInnen werden ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornografiegesetzes, das Verbotsgesetz und die einschlägigen strafgesetzlichen Vorschriften hingewiesen, wonach die Vermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt bzw. untersagt ist.
Die UserInnen nehmen weiters die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes und die darin festgelegten Pflichten der InhaberInnen von Endgeräten zur Kenntnis. Sie verpflichten sich zur Einhaltung der Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes und der einschlägigen fernmelderechtlichen Normen sowie sämtlicher anderer gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere auch des Datenschutzgesetzes.
Die UserInnen verpflichten sich, diese Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber Black•Box•Systems die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Die UserInnen verpflichtet sich, den Verein Black•Box•Systems vollständig schad- und klaglos zu halten, falls letzterer wegen der von UserInnen in Verkehr gebrachten Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich berechtigterweise in Anspruch genommen wird, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kreditschädigung (§§ 111, 115, 152 StGB), durch Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Markengesetz, dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB). Wird der Verein Black•Box•Systems entsprechend in Anspruch genommen, so steht ihm allein die Entscheidung zu, wie er darauf reagiert, ohne dass die für den Inhalt verantwortlichen UserInnen – außer im Fall groben Verschuldens von Black•Box•Systems – den Einwand unzureichender Rechtsverteidigung erheben könnten.
Die UserInnen verpflichten sich weiters bei sonstigem Schadenersatz, den Verein Black•Box•Systems unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird und Black•Box•Systems Gelegenheit zur Nebenintervention (die im Ermessen von Black•Box•Systems liegt) zu geben.
Black•Box•Systems ist zwar nicht verpflichtet, die Dienste und deren Nutzung zu überwachen, behält sich jedoch das Recht vor, von UserInnen bereitgestellte Inhalte zu prüfen und nach eigenem Gutdünken jederzeit zu entfernen. Jeglicher Anspruch auf Ersatz von daraus resultierenden Schäden ist ausgeschlossen.
Links zu Websites Dritter
Die Websites und Dienste von Black•Box•Systems können Links zu Websites von Dritten enthalten. Black•Box•Systems ist nicht für den Inhalt, die Verfügbarkeit oder die korrekte Funktionsweise von Websites Dritter bzw. zur Kontrolle derselben verantwortlich und schließt jegliche Haftung hierfür aus. Black•Box•Systems stellt Links als Serviceleistung zur Verfügung, identifiziert sich mit dem Inhalt der Sites Dritter jedoch nicht.
Geschäfte der UserInnen mit AnzeigenkundInnen von Black•Box•Systems (z. B. bei Bannerwerbung) oder sonstigen Dritten kommen ausschließlich zwischen den betreffenden UserInnen und den jeweiligen Dritten zu Stande. Black•Box•Systems schließt jegliche Haftung dafür aus.
Datenschutz, Zustimmung zum Erhalt von E-Mail
Die Registrierungsdaten der UserInnen sowie allfällige sonstige personenbezogene Daten, die UserInnen dem Verein Black•Box•Systems bei anderen Gelegenheiten, z. B. bei der Teilnahme an Gewinnspielen, zur Verfügung stellen, werden von Black•Box•Systems bis zur Löschung des Accounts, z. B. aufgrund einer Löschung durch die betreffenden UserInnen, gespeichert. Black•Box•Systems verpflichtet sich selbstverständlich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Der Verein Black•Box•Systems wird alle technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei ihm gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es Dritten auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei Black•Box•Systems gespeicherte Daten in ihre Verfügungsgewalt zu bringen bzw. diese weiter zu verwenden, so haftet Black•Box•Systems den KundInnen gegenüber nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.
Um den Dienst nutzen zu können, müssen die UserInnen das Setzen von Cookies erlauben.
Auf der blackbox wird Werbung geschaltet. Um diese Werbung zielgerichtet zu gestalten, werden von Black•Box•Systems für die Platzierung von Werbung personenspezifische Informationen verwendet. Die AnzeigenkundInnen bekommen jedoch zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf personenbezogene Daten der UserInnen.
Der Verein Black•Box•Systems (oder dessen DienstleisterInnen im Sinn des Datenschutzgesetzes) schickt den UserInnen gegebenenfalls Informationen, die für die UserInnen interessant sein könnten. Die UserInnen stimmen hiermit dem Erhalt von Informationen per E-Mail und oder per persönlicher Nachricht auf der blackbox sowie dem Erhalt eines Newsletters der blackbox zu. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich.
Black•Box•Systems sammelt IP-Adressen für Zwecke der Systemverwaltung und, in anonymisierter Form, als Information für unsere AnzeigenkundInnen.
Schlussbestimmungen
Der Verein Black•Box•Systems ist ermächtigt, seine Pflichten oder den gesamten Vertrag mit schuldbefreiender Wirkung einer dritten Partei zu überbinden. Das gilt nicht für VerbraucherInnengeschäfte. Für diese gilt: Black•Box•Systems ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
Für eventuelle Streitigkeiten aus dem gegenständlichen Vertrag ist die örtliche Zuständigkeit des am Sitz von Black•Box•Systems sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Das gilt nicht für VerbraucherInnengeschäfte im Sinn des KschG.
Es gilt österreichisches Recht. Nicht anzuwenden sind jedoch die nicht zwingenden Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und die Bestimmungen des UN-Kaufrechts.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das Schriftformgebot gilt nicht gegenüber VerbraucherInnen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder unzulässig sein oder werden, berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unzulässige oder unwirksame Bestimmung gilt, außer gegenüber VerbraucherInnen, als durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder unzulässigen Bestimmung nach möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt im Falle von Lücken.
KundInnen haben Änderungen ihres Namens oder ihrer Anschrift Black•Box•Systems umgehend schriftlich mitzuteilen. Erfolgt keine Änderungsmeldung, gelten Schriftstücke als den KundInnen zugegangen, wenn sie an die von den betreffenden KundInnen zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden. Elektronische Erklärungen gelten als zugegangen, wenn sie an die von den betreffenden KundInnen zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse gesendet wurden; bei VerbraucherInnen gelten sie erst dann als zugegangen (§ 12 ECG), wenn sie von den betreffenden VerbraucherInnen unter gewöhnlichen Umständen abgerufen werden können.
Überschriften in diesen Spielregeln und Nutzungsbedingungen dienen lediglich der Übersichtlichkeit und interpretieren, begrenzen oder beschränken die jeweiligen Bestimmungen nicht.
Umgang mit Beschwerden
Beschwerden über UserInnen richte bitte ausschließlich an Admin.
Beschwerden über Admins und ModeratorInnen kannst Du an vorstand@blackbox.at richten.
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