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Warum ein eigenes Ressort für Migration notwendig ist

von Stefan Mackovik | 7. Oktober 2009

So schnell, wie Wiens Bürgermeister Michael Häupl Schaffung eines eigenen Ressorts für Migration ins Spiel brachte, hat er sie auch schon wieder aufgegeben. Dabei wäre diese Idee, die übrigens zuvor schon von diversen NGOs vorgeschlagen wurde, nicht nur gut sondern auch notwendig.

Das Thema Migration und Integration wird, von der Politik und großen Teilen der Öffentlichkeit, nach wie vor nur aus dem Blickwinkel der inneren Sicherheit betrachtet. Dazu tragen neben der einseitigen Berichterstattung der (Boulvard-) Presse auch Politiker fast aller Couleurs bei. Die Tatsache, dass die Agenden der Migration und Integration im Innenministerium angesiedelt sind, verstärkt diesen Effekt noch. Und so sind auch die zuständigen MinisterInnen der vergangen Jahre, ob sie jetzt von SPÖ oder ÖVP waren, konsequenterweise dadurch aufgefallen, dass Sie das Thema Integration immer nur im Zusammenhang mit innerer Sicheheit erwähnt haben. Aktuell macht das Maria “Law and Order” nicht anders.

In Wirklichkeit sind die Migration und Integration zu wichtig, um sie nur den Möchtegern- Sicherheitfanatikern zu überlassen: es sind Themen, die sämtliche Lebensbereiche – Arbeit, Soziales, Gesundheit – betreffen.Und dem muss auch auf Bundeseben Rechnung getragen werden, indem ein neu zu schaffendes Staatssekretariat oder Ministerium gegründet wird. Das hätte natürlich auch den wichtigen Nebeneffekt, die mit der Materie offensichtlich heillos überforderten Fekter zu “entlasten”.

Leider scheitert die Umsetzung dieser wichtigen Maßnahme wieder einmal nicht nur an der ÖVP sondern auch an “Kuschelkanzler” Werner Feymann, dem das gute Verhältnis zur Benotierer-Partei wichtiger ist als sinnvolle Politik, und der offensichtlich Angst davor hat, weitere Schelte von der “Krone” zu bekommen.

Dabei wäre ein solches Ressort ausnahmsweise mal keine Arbeitsplatzbeschaffung für Politiker udn Beamte, sondern nicht zuletzt ein wichtiges Signal, das MigrantInnen mehr sind als potentiell Kriminelle.

Hi!

Jedesmal wenn sie irgendwo über Ausländer, Einwanderer, Migranten, ... oder wie sie sie dann gerade nennen ... reden geht mir der Hut hoch!!

Geb dir absolut recht (bzw. dem Artikel). Die Berichterstattung ist absolut einseitig!

Wenn man sich so die ganzen berichte ansieht kann man sie im großen und ganzen in 2 gruppen teilen. Die erste die sie als "Die Bösen" darstellt und die anderen die sie als "Die Armen hilflosen" die nichts haben und unbedingt hilfe brauchen. Mag es wohl alles geben. Aber was ist mit dem rest dazwischen?

Nicht das es nur eine person wäre die ich kenne die Hier in Österreich ist, sich ein selbstständiges leben mit Wohnung, arbeit, ... etc. aufbauen will bzw schon teilweise aufgebaut hat und dann von Ämtern und Co ... eigentlich kann man fast sagen geärgert werden.

Obwohl sie sich voll integrieren wollen und haben keine arbeits genehmigung bekommen oder die aufenthalts und arbeits bewilligung nicht verlängert wird.

Aber das ist ja nur ein kleiner ausschnitt aus dem was ich schon mit bekommen hab. Sicherlich gibt es auch solche die nur im Solzial netz hängen und es sich gut gehen lassen.

Aber solche haben wir auch die nicht zugewandert sind.

Wie gesagt ... es treibt mir den Hut hoch!! :-(

Ha! Jup...
Als österreichische Emmigrantin kann ich auch ein Lied singen.
Obwohl ich mich nur innerhalb Europas deplatziert haben, ist niemand für mich zuständig. In Österreich heissts in Frankreich und vice-versa.
Keiner beantwortet auch nur irgendwelche Fragen.
Als ich das letzte Mal am Konsulat war, war eine Frau vor mir die Reisepässe für ihre Kinder beantragen wollte. Die Beamtin vor Ort wusste nicht welche Dokumente benötigt werden etc - sie musste sich mit ihren Kollegen besprechen.
Sogar ich kenne mich besser aus als die Personen, die der Staat dafür bezahlt um sich um solche Fragen zu kümmern.
Was meine Anfrage betrifft die mich aufs Konsulat getrieben hat: "Rufen Sie in Ihrer Heimat- oder Geburtsgemeinde an und fragen Sie dort nach. Und wenn das nicht reicht, dann gehen sie auf unsere Homepage."
Danke Staat!

Von dem her, ja, es braucht ein eigenes MIGRATIONSressort. Man reist ein, aus, um. Das sollte heute nicht mehr als Störfaktor oder Grund zur Angst gesehen werden. Man bewegt sich im eigenen Land genau so wie zwischen Ländern oder Kontinenten.

"Ce qui devrait paraître comme anomalie, c'est l'immobilité." C. Douki, MCP d'histoire, Univ Paris8. (Was als Anomalie gesehen werden sollte, ist die Immobilität.)