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Jagd auf Wikileaks: US-Behörden erzwingen Datenherausgabe

Vorratsdatenspeicherung, Urheberrecht, ORF, you name it!

Moderation: Andreas Beer

Jagd auf Wikileaks: US-Behörden erzwingen Datenherausgabe

Beitragvon Michael Suda » 8. Jänner 2011, 19:33

Twitter-Betreiber machen die Sache allerdings - trotz Strafandrohung - publik: ORF-Online
Ich kann es nicht sagen, ich sage es nie,
bleibt auch mein Himmel versperrt.
(aus Lehárs Operette "Das Land des Lächelns")
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Michael Suda
 

Re: Jagd auf Wikileaks: US-Behörden erzwingen Datenherausgab

Beitragvon Harald Silvio Frassine » 8. Jänner 2011, 20:39

laut http://www.salon.com/news/opinion/glenn ... bpoena.pdf brauchen die das material für eine "criminal investigation" - ist irgendjemandem einsichtig, wer gegen welches gesetz verstoßen haben soll???
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Harald Silvio Frassine
 

Re: Jagd auf Wikileaks: US-Behörden erzwingen Datenherausgab

Beitragvon Michael Suda » 8. Jänner 2011, 21:07

Harald Silvio Frassine hat geschrieben:laut http://www.salon.com/news/opinion/glenn ... bpoena.pdf brauchen die das material für eine "criminal investigation" - ist irgendjemandem einsichtig, wer gegen welches gesetz verstoßen haben soll???

So weit ich weiß, soll Belastungsmaterial dafür gesammelt werden, Julian Assange und Mittäter/innen nach US-Bundesstrafrecht unter anderem wegen Spionage und Geheimnisverrats bzw. Anstiftung dazu unter Anklage zu stellen. Damit könnte auch ein möglicher Auslieferungsantrag an Schweden oder das Vereinigte Königreich untermauert werden.
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