Ja wirklich, wohin steuert das dynamische Duo Faymann & Häupl?

• Will es eine angezählte und im Moment führungsschwache ÖVP demütigen und mit der ständigen Forderung nach einer Reichensteuer cornern?
• Hofft es, dass man die ÖVP hilflos unter dem Damoklesschwert einer parlamentarischen Untersuchung von oben und den Dünsten des schwarz-blau-orantschenen Sumpfs von unten in der Luft baumeln lassen kann, bis sie gut "geselcht" ist?
• Ist es sich sicher, eine reale Chance zu haben, nach Neuwahlen mit Grün auf 50 Perzent + eine Stimme zu kommen?
• Ist es ganz sicher, dass besagte Sumpfdünste plus der Part-of-the-Game-Skandal die FPÖ so weit schwächen werden, dass Platz eins für Hazeh unerreichbar bleibt?
• Ist das Duo, ist die sozialdemokratische Partei unschlüssig, unsicher oder warten sie nur auf den taktisch richtigen Moment, in dem man Neuwahlen ausrufen und der ÖVP den Schwarzen Peter dafür zuschieben kann?
• Und wann wäre das?

Ich bin ja skeptisch, ob die Parole "Für die Reichensteuer!" in einem Wahlkampf wirklich der Smash-Hit wäre. Das kann man relativ leicht auch gegen die SPÖ "spinnen". Vor allem angesichts der Tatsache, dass die Einhebung einer Vermögensteuer - ausgenommen eine "Normalisierung" der Grundsteuer in Form einer schrittweisen Erhöhung der Einheits- auf Verkehrswerte - angesichts der Notwendigkeit, Vermögen zu erfassen und zu bewerten, sicher zunächst einmal in ein jahrelanges Match "Bürokratie vs Rechts- und Steuerberater" münden würde, bevor die Quelle so richtig zu sprudeln beginnt. Außerdem ist es bei der derzeitigen Budget- und Staatsschuldenlage aus meiner Sicht eher illusorisch, dass so das Geld für eine Entlastung des Mittelstandes bei der Einkommensteuer und/oder den Lohnnebenkosten erhoben werden kann.

Mir ist auch aufgefallen, dass die SPÖ seit kurzem deutlich angriffiger ist. Was aber eigentlich nur eine Normalisierung des vorausgehenden liegend-umfallen darstellt. Die ÖVP benimmt sich seit Jahr und Tag so.
Ich glaub auch nicht, dass die SPÖ wirklich so suizidal ist. nach einer Neuwahl käme blauschwarz, das geht sich sicher aus.


brigitte

Hatte zuletzt einen ähnlichen Eindruck wie Michael.

Taktisch ist es natürlich nachvollziehbar, wenn man bei aktuellen "Njet-OVP-Themen" wie Reichensteuer oder Wehrdienst in die Offensive geht.

Ein "jetzt reichts" wird derzeit wohl vom Spindelegger kaum kommen. Einziger aktueller Vorstoß der ÖVP derzeit: OMV, Telekom & Co. weiter privatisieren (Super-Idee bei den aktuellen Börsenkursen!)...

Schwach möchte eben Schwächer ein wenig vorführen - rauskommen wird wohl eher nichts. Auch nicht bei Neuwahlen...

lgg

Gerald König hat geschrieben:[hier gekürzt] Schwach möchte eben Schwächer ein wenig vorführen - rauskommen wird wohl eher nichts. Auch nicht bei Neuwahlen...

Der Rubikon wäre wohl dann überschritten, wenn die SPÖ versuchen sollte, in einer der Streitfragen (Wehrpflicht, Vermögensteuer, Schulreform, Uni-Finanzierung/Studiengebühren) ein NR-Votum über ihre Vorschläge und/oder ein Referendum (Volksabstimmung oder Volksbefragung) zu erzwingen. In diesem Fall würde die ÖVP wohl dagegen stimmen, würde sie von der SPÖ dann mit Hilfe der Opposition überstimmt, würde sie wohl die Koalition beenden.

Dann könnte die SPÖ versuchen, sich einige Zeit lang mit einer Minderheitsregierung durchzufretten (wenn der UHBP mitspielt), um anschließend mit der Parole "Für Gerechtigtkeit - lasst Faymann und sein Team arbeiten!" in Neuwahlen zu gehen.

Eine große Unbekannte ist dabei die Frage, ob nicht auch unter der Löwelstraße ein paar vergessene Sumpfblasen blubbern könnten (wie ist das z.B. mit Gusi und seiner Kasachstan-Connection? Der Mann werkelt nämlich inzwischen als Aufsichtsrats-Mulitfunktionär, Consulting-Unternehmer und Lobbyist, als wollte er Hochegger & KHG vor Neid erblassen lassen!). Man darf davon ausgehen, dass die einschlägigen "Regimenter" der ÖVP-Parteistreitmacht bereits in allen in Frage kommenden Mistkübeln stierln.

Für den Gusi gilt jedenfalls schon die Unschuldsvermutung;-)

Ich glaube nicht, dass sich die SP auf oben skizziertes (wenn auch nicht ganz unmögliches) Szenario einlässt.

Viel schlimmer können die Umfragewerte ohnehin nicht mehr werden - und eine saftige Pensionserhöhung und noch ein paar (nicht leistbare) Extra-Wahlzuckerln (hatten wir ja erst unlängst) könnten zumindest wieder für 30% sorgen.

Wenn nicht die SPÖ Neuwahlen anstrebt, sind noch 2 Jahre ziemlicher Stillstand vorprogrammiert.

lgg

Michael Suda hat geschrieben:
nach einer Reichensteuer cornern?

Was bitte bedeutet das?

Ist das Denglisch?

Ich kann genug englisch und verstehe auch genug von Fußball, um zu wissen, daß "Corner" "Ecke" bedeutet.
Aber was bedeutet "cornern" in einem deutschsprachigen Text?

LG Kurt

Kurt Radowisch hat geschrieben:

Michael Suda hat geschrieben:
nach einer Reichensteuer cornern?

Was bitte bedeutet das?

Ist das Denglisch? [Rest gekürzt]

Ja!

to corner somebody = jemanden ins eck drängen

Michael Suda hat geschrieben:[hier gekürzt] Eine große Unbekannte ist dabei die Frage, ob nicht auch unter der Löwelstraße ein paar vergessene Sumpfblasen blubbern könnten [hier auch gekürzt] Man darf davon ausgehen, dass die einschlägigen "Regimenter" der ÖVP-Parteistreitmacht bereits in allen in Frage kommenden Mistkübeln stierln.

Inzwischen scheinen sie was gefunden zu haben: der "Kurier" (eigentümermäßig bekanntlich nicht ganz ohne guten Draht zum Raiffeisen-Verbund) schreibt derzeit massiv über den nicht brandneuen Verdacht, der Bundeskanzler könnte sich (u.a. mit ÖBB-Geld) positive Medienberichte gekauft haben. Inseraten-Affäre: Belastendes Material (Kurier-Online, 16.9.2011)

Eigentlich ist es eine Story über die Korruption der österreichischen Medien an sich.

Und ich wette: Wäre Raiffeisen dagegen, hätte sie der "Kurier" auch nicht (so groß) gebracht.