Der Mann hat Mut.
Hätte ich micht nicht getraut.

In A ist die Festnahme, weil man sich nicht ausweisen kann, rechtens.
Wenn man niemanden anrufen kann, der den Ausweis von daheim bringt, KANN (nicht muß!) einen die Polizei bis zu 48 Stunden im Kotter sitzen lassen. Danach müssen sie einen allerdings wieder rausschmeißen, wenn darüber hinaus sonst nichts gegen den Betreffenden vorliegt.
Das Nichtmitführen eines Ausweises an sich ist NICHT strafbar, außer in Fällen, in denen es dezidiert vorgeschrieben ist (zB beim Autofahren!).

Diese Maßnahme dient angeblich der Verhinderung von geplanten Straftaten, in dem man die potentiellen Tatbeteiligten erst einmal so lange festsetzt, bis der "Termin" vorbei ist, und soll außerdem der Exekutive Zeit verschaffen, eventuelle Beweismittel zu sammeln.

LG Kurt

Soweit vielleicht die Gesetzeslage, in Wirklichkeit diente es wohl in dem Fall dazu, einen Kritiker mundtot zu machen.

Ich bekomme fast wöchentlich bestätigt, warum ich das südliche Bundesland boykottiere.

Ich boykottiere Kärnten nicht, ich habe mich dort immer sehr wohl gefühlt.
Leute nett, Gegend schön, Essen gut, Wasser trinkbar!
Und mit "bestimmten Bevölkerungskreisen" habe ich nie was zu tun gehabt. Trotteln gibt es überall.

LG Kurt

Nur das dort die Trotteln eine Trottelpartei so viele Stimmen gegeben haben, dass die dort den LH stellen darf.

Stefan Mackovik hat geschrieben:Nur das dort die Trotteln eine Trottelpartei so viele Stimmen gegeben haben, dass die dort den LH stellen darf.

Bei der Konkurrenz aber kein großes Wunder...

Kurt Radowisch hat geschrieben:Wenn man niemanden anrufen kann, der den Ausweis von daheim bringt, KANN (nicht muß!) einen die Polizei bis zu 48 Stunden im Kotter sitzen lassen.

Das war nicht einmal notwendig. Wie man dem Bericht entnehmen kann, hat seine Begleiterin seine Identität bezeugen können, was ausgereicht hat.

Dieter Henkel hat geschrieben:

Stefan Mackovik hat geschrieben:Nur das dort die Trotteln eine Trottelpartei so viele Stimmen gegeben haben, dass die dort den LH stellen darf.

Bei der Konkurrenz aber kein großes Wunder...

Leider wahr. Und leider nicht nur für Kärnten.
Livia

Stefan Mackovik hat geschrieben:
Nur das dort die Trotteln eine Trottelpartei so viele Stimmen gegeben haben, dass die dort den LH stellen darf.

Politiker kommen und gehen (im 4- oder 5-Jahresrhythmus).
Beamte bleiben!

LG Kurt

Kurt Radowisch hat geschrieben:In A ist die Festnahme, weil man sich nicht ausweisen kann, rechtens. [hier gekürzt]

Das stimmt so nicht ganz. Es gibt keine allgemeine Ausweispflicht für österreichische Staatsbürger/innen, man bricht also kein Gesetz, wenn man sicht nicht ausweisen kann.

Wenn die Polizei in so einer Situation eine Identitätsfeststellung verlangt, muss sie den Verdacht einer x-beliebigen Gesetzesübertretung dazukonstruieren (was im Zweifelsfall aber nicht schwer sein sollte).

Und eine Identitätsfeststellung ist noch keine Festnahme.